Die Energieintensiven Industrien Deutschlands (EID) haben im Vorfeld des Bund-Länder-Energiegipfels darauf hingewiesen, dass neue Belastungen im Energiebereich die Investitionssicherheit für die Industrie gefährden. EID-Sprecher und VCI-Hauptgeschäftsführer Dr. Utz Tillmann befürwortete eine Deckelung der EEG-Umlage; dies dürfe aber nicht auf dem Rücken der Wirtschaft geschehen. Tillmann sagte: „Jegliche Zusatzbelastung für energieintensive Betriebe stellt Investitionen in Frage. Wir konkurrieren mit Standorten innerhalb und außerhalb Europas, die zum Teil deutlich niedrigere Energiepreise haben. Wir wollen Produktion in Deutschland halten und weiter investieren.“ Dazu brauchen die Branchen aber sichere, saubere und bezahlbare Energie, um wettbewerbsfähig zu bleiben, sagte Tillmann.
Vor diesem Hintergrund kritisierten die Energieintensiven Industrien die Vorschläge der Minister Altmaier und Rösler, die Industrie mit 700 Millionen Euro im Jahr mehr zu belasten, um den weiteren Ausbau von erneuerbaren Energien zu finanzieren. Schon jetzt zahlen die Energieintensiven Industrien 1,6 Milliarden Euro an EEG-Umlage. Hans Jürgen Kerkhoff, EID-Sprecher und Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, sagte: „Die Politik muss endlich ein kolossales Missverhältnis korrigieren. Es kann nicht sein, dass erneuerbare Energien eine sichere 20-Jahre-Renditegarantie erhalten und gleichzeitig die Investitionsperspektiven für energieintensive Unternehmen ständig unsicherer werden.“ Die vorgeschlagene Zusatzbelastung beim EEG könne nicht isoliert betrachtet werden. Auch in anderen Bereichen kommen laut Kerkhoff Mehrbelastungen auf die Betriebe zu, die der Wettbewerbsfähigkeit schaden, unter anderem beim Emissionshandel und bei den Netzentgelten.
Die Energieintensiven Industrien in Deutschland (EID) beschäftigen rund 875.000 Mitarbeiter – oder 14 Prozent der Beschäftigten des Verarbeitenden Gewerbes. Jeder Arbeitsplatz in der energieintensiven Grundstoffproduktion sichert etwa zwei Arbeitsplätze in anderen Industriezweigen und im Dienstleistungssektor.
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