Stabile basis
für die zukunft
In Deutschland sollen mehr Windräder gebaut werden. Was die wenigsten wissen, für den Bau einer Windkraftanlage (2,3 MW) werden mehr als 1.500 Tonnen mineralische Rohstoffe benötigt. Ähnlich sieht es im Bereich Infrastruktur aus: Für den Bau von einem Kilometer Schienenweg bedarf es sogar 35.000 Tonnen an Gesteinsrohstoffen. Eine gesicherte Versorgung mit mineralischen Rohstoffen ist daher essenziell für die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit Deutschlands.
Die alle drei Jahre aktualisierte Studie zur Nachfrage nach Primär- und Sekundärrohstoffen der Steine-Erden-Industrie in Deutschland (zuletzt 2022 veröffentlicht) belegt, dass sich bis 2040 je nach wirtschaftlicher Entwicklung ein Rohstoffbedarf von bis zu 600 Mio. Tonnen jährlich ergibt. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt auch das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in Auftrag gegebene Gutachten der Prüfungsgesellschaft Ernst & Young über „Genehmigungsverfahren zum Rohstoffabbau in Deutschland". Hieran hatten neben dem bbs auch weitere Akteure aus der Industrie mitgewirkt. Demnach sei die Gewinnung von Primärrohstoffen auch über die nächsten Jahrzehnte notwendig, um die enormen Bedarfe des Bausektors zu decken.
w.mueller@bvbaustoffe.de
Den Blick Richtung Zukunft richten,
Planungssicherheiten schaffen
Deutschland verfügt über ausreichend Vorkommen an mineralischen Gesteinskörnungen. Damit der Bedarf an mineralischen Rohstoffen jedoch auch zukünftig gedeckt werden kann, braucht die deutsche Rohstoffwirtschaft Planungs- und Investitionssicherheit. Ein Rohstoff lässt sich nur dort gewinnen, wo er lagert. Aufgrund dieser Standortgebundenheit müssen die dafür notwendigen Flächen systematisch und langfristig raumordnerisch gesichert werden. Entscheidungen zur Rohstoffsicherung dürfen sich dabei nicht an kurzfristigen Bedarfsabschätzungen ausrichten, sondern müssen strategischer Natur sein. Nur dann ist eine effiziente, ressourcenschonende und nachhaltige Rohstoffgewinnung durchführbar.
Effiziente und transparente Genehmigungsverfahren sind deshalb ein wesentlicher Baustein für die rechtssichere Zulassung von neuen Vorhaben bzw. die Erweiterung bestehender Betriebe. Rohstoffknappheiten, wie sie in der Vergangenheit immer wieder lokal auftraten, sind das Ergebnis von zu langwierigen Genehmigungsprozessen. Dabei erfordert unternehmerisches Handeln und die Bereitschaft zu hohen Investitionen zwingend einen berechenbaren Rechtsrahmen und zeitlich begrenzte Umsetzungsfristen. Der bbs setzt sich, etwa in einem gemeinsamen Positionspapier mit dem Hauptverband der Bauindustrie, für effizientere Raumplanungs-, Genehmigungs- und Zulassungsverfahren sowie den Abbau bürokratischer Hürden ein. Die im Koalitionsvertrag angestrebte Planungsbeschleunigung sollte zwingend uneingeschränkt auch für die heimische Rohstoffindustrie Anwendung finden. Zudem engagiert sich der bbs seit dem Start der Extractive Industries Transparency Initiative Deutschland (D-EITI) für mehr Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht im Rohstoffsektor. Als Teil der Multi-Stakeholder-Gruppe setzt er sich für sachgerechte Lösungen ein.
Flächennutzung optimieren mit Natur auf Zeit
Das Prinzip, bereits genehmigte Rohstoffflächen übergangsweise dem Naturschutz zur Verfügung zu stellen, wird Natur auf Zeit genannt. Damit Unternehmen Natur auf Zeit in der Fläche anwenden, bedarf es aber weiterhin einer entsprechenden Rechtssicherheit. Das im Juni 2021 beschlossene Insektenschutzgesetz beinhaltet erstmals eine Regelung zu Natur auf Zeit. Diese gilt es nun in der laufenden Legislaturperiode durch eine Rechtsverordnung mit Leben zu füllen. Ein Forschungs- und Entwicklungs-Vorhaben des Bundesamtes für Naturschutz ist zwischenzeitlich mit dem Ziel beauftragt, bis zum Frühjahr 2025 einen entsprechenden Verordnungsentwurf zu liefern.
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Botschaften
‒ Rohstoffknappheiten vermeiden, Gewinnungsflächen bedarfsgerecht ausweisen
‒ Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestalten
‒ Eine rechtssichere Umsetzung von Natur auf Zeit führt zu mehr Artenvielfalt
